Föderalismus

- In der deutschen Geschichte der Neuzeit war der Föderalismus bestimmender Gedanke

- Der deutsche Bund (1815-1866) war ein Staatenbund,

-Der Norddeutsche Bund (1867-1871) und die Weimarer Republik(1919-1933) waren Bundesstaaten, genau wie die BRD

- Anders organisiert, nämlich als Einheitsstaaten, waren dagegen nur das nationalsozialistische 3. Reich (1933/1945) und die DDR (seit Auflösung der Länder 1952)

-Föderalismus ist ein Begriff aus der Politikwissenschaft. Er bezeichnet eine geographisch orientierte Organisationsform von Staaten und Organisationen (beispielsweise mehrere Staaten unter einer gemeinsamen Regierung), mit klar geregelten Kompetenzen zwischen dem Bund und den Gliedern der Organisation. Der Begriff leitet sich vom lat.: foedus, foederis (Bund, Bündnis, Vertrag) ab

- Die so genannten Gliedstaaten besitzen eigene politische Organe und eigene Kompetenzen zur Regelung ihrer Angebote. Im Gegensatz zum Staatenbund besitzt der Gesamtstaat im Föderalismus auch eigene Kompetenzen, die er ohne die Zustimmung der Gliedstaaten regeln kann.

- Föderal verfasste Staaten:      

• Belgien, 3 Regionen, 3 Sprachgebiete, Verfassung von 1994

   

• Brasilien, 26 Bundesstaaten, 1 Distrikt, Verfassung von 1988

   

• Bundesrepublik Deutschland, 16 Bundesländer, Verfassung von 1949

   

• Kanada, 10 Provinzen, 3 Territorien, Verfassung von 1972

   

• Indien, 28 Staaten, 7 Territorien, Verfassung von 1950

   

-Es gab nie einen einheitlichen deutschen Zentralstaat, Deutschland bestand schon immer aus einzelnen Teilstaaten. Das alte deutsche Reich war ein loser Zusammenschluss der bis zu 4000 deutschen Teilstaaten, die teilweise sogar gegeneinander Krieg führten.

alte deutsche Reich, bildete sich im 10. Jahrhundert aus dem Ostfrankenreich heraus und blieb bis 1806 bestehen.

- Im Deutschen Bund, das war ein Staatenbund der 1815 gegründet wurde, gab es bereits föderale Elemente: Die einzelnen Fürstentümer schickten  Vertreter in den Bundestag in Frankfurt. Dieser Bundestag hatte jedoch nicht die Möglichkeit, in die Souveränitätsrechte der einzelnen Bundesstaaten einzugreifen, und regelte in erster Linie den Verteidigungsfall und die gemeinsame Unterdrückung von nationalen und liberalen Bewegungen.

-Im Deutschen Reich ab 1871 vertrat der Bundesrat, und in der Weimarer Republik ab 1919 der Reichsrat die Interessen der Länder. Mit dem "Gesetz über den Neuaufbau des Reiches" vom Januar 1934 zerschlugen die Nationalsozialisten den deutschen Föderalismus, bevor sie aber schon im Zuge der so genannten "Gleichschaltung" die Länderparlamente entmachtet haben und in allen Ländern Hitler direkt als Reichsstatthalter eingesetzt hatten. Die Länder wurden zu bloßen Verwaltungseinheiten eines zunehmend zentralistisch strukturierten Einheitsstaats.

-Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden (1948/1949) aus sachlichen Überlegungen von den jeweiligen Besatzungsmächten neue Länder gegründet, die nur teilweise an die gewachsenen territorialen Strukturen anknüpften. Der größte Unterschied war die Auflösung Preußens.

- Wirtschaftsexperten sehen in Teilen des deutschen Föderalismus inzwischen einen massiven Standortnachteil. Alle Parteien sind sich einig, dass dringend Reformbedarf herrscht. Aus diesem Grund wurde eine Reformkommission (unter Vorsitz von Edmund Stoiber und Franz Müntefering) eingerichtet. Ziel der Reform ist eine stärkere Klärung von Machtbefugnissen.

-Problem- Dauerwahlkampf

Ein Problem, welches durch Föderalismus entstehen kann, ist der so genannte Dauerwahlkampf, der dadurch entsteht, dass durch die Vielzahl der Bundesländer in irgendeinem Teil Deutschlands fast immer die nächste Wahl bevorsteht. Dies lähme auch die Bundespolitik, meinen Kritiker, da sich Bundespolitiker in Wahlkampfzeiten auch in den Bundesländern engagieren und viele Bürger nicht deutlich zwischen Bundes- und Landespolitik unterscheiden. Dieses Problem könnte man lindern, indem man die Wahlen in allen Bundesländern zu einem gemeinsamen Stichtag veranstaltet. Dies würde die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit der Regierung erhöhen. Es wird überlegt, dass sich dann durch außerplanmäßige Wahlen, etwa nach einem Koalitionsbruch in einem Bundesland die dortige Periode auf die Länge bis zum Zeitpunkt der nächsten planmäßigen Wahl verkürzen sollte, damit dauerhaft gleiche Wahltermine gewährleistet bleiben. Eine Gleichtaktung erregt jedoch regelmäßg Widerspruch aus den Reihen der jeweiligen Oppositionsparteien, die um Stimmen fürchten.

- Weiterhin ist der Föderalismus sehr teuer: Eine große Zahl von Länderparlamenten müssen unterhalten werden, dazu die Verwaltungen und Gerichte (mit jeweils eigenen Gesetzen, Anordnungen und Durchführungsbestimmungen, eigenen Drucksachen, eigener Software und speziell ausgebildeten Beamten).

-Problem- Zerstörung der Einheit des Gesamtstaates

Der Föderalismus birgt in sich die Gefahr, die Einheit des Gesamtstaates, des Bundes, zu zerstören. Um diesem Problem entgegenzuwirken, schufen die Bundesländer in der Bundesrepublik Deutschland Institutionen, die ein gemeinsames Vorgehen in wichtigen Bereichen abstimmen.

Ein Beispiel hierfür kann die Kultusministerkonferenz sein, die dafür sorgen soll, dass möglichst einheitliche Kriterien im Schulwesen der einzelnen Länder angewendet werden. Ein Teil der Kritiker meint, dass dadurch eine Vermassung entsteht, die den großen Vorteil des Bildungsföderalismus, ein Wettstreit der Länder um das beste System, in einen faulen Kompromiss auflöst. Andere sind der Auffassung, die Schulsysteme hätten sich bereits so weit auseinander entwickelt, dass die Probleme beim Umzug und bei der Anerkennung der Abschlüsse ein echter Standortnachteil Deutschlands seien.