|
Inhaltsverzeichnis:
Seite: Thema:
1. Das Asylbewerber ABC
2. Das Asylbewerber ABC
3. Definitionen: Flüchtling, Asylbewerber,…
4. Definition: Asylrecht
5. Flucht > Flüchtlinge
6. Flucht > Flüchtlinge
8. Asylbewerber in Müllheim
9. Gründe für das einwandern
10. Quellenangaben
Das Asylbewerber ABC
Asylrecht: seit 1991 eingeschränkt, um Missbrauch zu vermeiden und den Flüchtlingsstrom zu regulieren.
Ausländerzahlen: In Deutschland leben c.a 7,2 Millionen Ausländer, was ein Bevölkerungsanteil von etwa 10% ausmacht. Davon: 2 Mio. Türken, 700000 Jugoslawen, 600000 Italiener, 360000 Griechen, 280000 Polen,
(Russlanddeutsche, etwa 1,5 Millionen gelten nicht als Ausländer)
Doppelte Staatsbürgerschaft: Von der rot-grünen Regierung als Entwurf vorgelegt und nicht akzeptiert, unter anderem wegen Unterschriftenaktion der CDU/CSU
Flüchtling- und Zuwanderungsströme: nach dem zweiten Weltkrieg Deutsche aus ehemaligen deutschen Gebieten, Ungarn wegen des Ungarnaufstandes 1956, 1955-73 Gastarbeiter aus Italien, der Türkei usw. , 1991 Jugoslawen bzw. Bosnier, 1999 Kosovo Albaner
Fremdenhass: in Deutschland auftauchendes soziales Problem. Besonders in unteren sozialen Schichten verbreitet.
Gründe können sein: Angst vor Fremden, Wirtschaftliche Belastung, Ghettobildung, Angst vor Verbreitung fremder Kultur und Religion, allgemeine Unzufriedenheit, gesellschaftliches Ungleichgewicht (Sündenbock-Syndrom)
Gastarbeitergeschichte:
- Das Wirtschaftswunder `50-`70
- Von `51-`56: Wachstum des Bruttosozialprodukts + 9,5%
- mehr Arbeitsstellen als Arbeitnehmer > Gastarbeiter werden heran gezogen
- der Millionenste Gastarbeiter wird 1960 mit einem Blumenstrauß und einem Mofa als Präsent in Deutschland empfangen
- Anwerbestop 1973, jedoch ziehen noch Familien nach
Heimatländer: hauptsächlich geographisches Europa. Jedoch gibt es andere Religionen, besonders der Islam und die orthodoxe Kirche sind zu erwähnen
Integration: Um die Integration sind die deutschen Politiker sehr bemüht. Besonders integriert sind die Ausländer die Zahlenmäßig die kleinsten Gruppen bilden, andere neigen zu Ghettobildung
Junge Ausländer: Sie sind durch Sprachprobleme z.B. in der Schule erheblich benachteiligt und oft einer sozialen Abkapselung ausgesetzt. Sie sind Schulpflichtig.
Kriminalität: Die Ausländerkriminalität ist ebenso berüchtigt wie dramatisiert, bei aller Übertreibung jedoch ein reelles Problem: Ausländeranteil an verdächtigten Personen 1998: 32%;
spezielle Fälle:
- Menschenhandel 47% ,
- Autodiebstahl 49% ,
- Rauschgiftdelikte 51% ,
- Taschendiebstahl 73%
Milosevic: Der Diktator begann in den 80er Jahren den schon immer vorhandenen Kosovo-Konflikt heraufzuspielen und Raßendiskriminierende Meinungen heranzuzüchten um politische Macht zu gewinnen, dieser Konflikt gipfelt seit März 1999 in einem Krieg zwischen NATO und Jugoslawien
Neonazis: aktive Rechtsorientierte Aktivisten die sich der Tradition des deutschen Nationalsozialismus zuschreiben
Rechtsradikale Gruppen: sind sehr unterschiedlich. Es gibt legale wie illegale, strukturierte und unstruckturierte Gruppen, darunter Parteien wie die DVU oder die Republikaner
Russlanddeutsche: Russen Deutscher Abstammung, die seit dem Zerfall des Ostblocks vermehrt nach Deutschland ziehen.
Definitionen: Flüchtling, Asylbewerber, Asylberechtigter, ``Asylant``
- Als Flüchtlinge versteht man nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GK) von 1951 Personen, die sich „aus begründeter Furcht vor Verfolgungen wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich ausserhalb des Landes befinden, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen Befürchtungen in Anspruch nehmen will“
- Ein Asylbewerber ist „ein Flüchtling, der an der Grenze oder bei einer Ausländerbehörde einen Asylantrag gestellt hat,“
- Wenn dieser Antrag „vom Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge oder von einem Gericht als politisch Verfolgter im Sinne des Grundgesetzes rechtskräftig anerkannt wurde“, spricht man vom Asylberechtigten.
- Früher wurde der Begriff „Asylant“ mit dem Begriff „Asylbewerber“ gleichwertig verwendet, doch in der heutigen Zeit wird der Begriff „Asylant“ oft negativ verwendet.
Definition des Begriffes „Asylrecht“
und seine geschichtliche Grundlage
Unter Asylrecht verstand man und versteht man noch heute das „Recht eines aus politischen, rassistischen, religiösen oder anderen Gründen Verfolgten, an einem vor Verfolgung sicheren Aufenthaltsort Zuflucht zu finden.“
Das Asylrecht ist in religiöses, kirchliches und weltliches Asylrecht zu unterscheiden, wobei im nachfolgenden, soweit möglich, vom weltlichen Asylrecht die Rede ist, da das religiöse und das kirchliche Asylrecht in der heutigen Zeit keine wesentliche Bedeutung mehr haben. Da das recht auf Asyl in fast allen Kulturen zu finden ist, hat es eine sehr lange Geschichte, die sich nach der Brockhausenzyklopädie in drei Phasen gliedert:
1. In der ersten Phase sind es religiöse Gründe, die zum asylrecht führen. Der Verfolgte wird an bestimmten Kultstätten oder durch die Berührung bestimmter Gegenstände von einer Gottheit geschützt, die Verletzung des Asylrechts gilt als Frevel. Die Angst eines oder mehrerer Verfolger vor der Gottheit schützt den Verfolgten.
2. In der zweiten Phase ist das rationale Denken der Grund für ein Asylrecht. Durch dieses soll die Blutrache und die rechtswidrige Selbsthilfe eingedämmt werden.
3. In der dritten Phase ist der starke Missbrauch des Asylrechts zur Verhinderung der Rechtspflege in den verschiedensten Formen vorherrschend. Dadurch wurde es vielerorts abgeschafft, in Deutschland am ende des 18. Jahrhunderts. In der Zeit nach der Aufklärung und der französischen Revolution wandelte sich das Asylrecht immer mehr zum Recht auf Schutz vor politischer Verfolgung.
Flucht > Flüchtlinge
250 Millionen Menschen – so heißt es – sind im letzten Jahrhundert geflohen, vertrieben, deportiert worden. Völlig zu Recht bezeichnet man somit das 20. Jahrhundert als das „century of the homeless man“, was soviel heißt wie das Jahrhundert der Flüchtlinge. Heutzutage ist die Flüchtlingsfrage endgültig und offensichtlich zu einem weltweitem Problem geworden. Niemand kann mehr die Augen vor den Massenfluchtbewegungen und ihrer internationalen Verstrickung verschließen.
Ein kurzer Rückblick in die Geschichte:
Früher waren gesellschaftliche Bedingungen und politische Herrschaften prägende Motive für Fluchtbewegungen. Der Nationalismus und die Verfolgung der Juden ist nur ein Beispiel von vielen. Heute liegen die Ursachen von Flüchtlingsbewegungen bei der vielerorts herrschenden Verfolgung oder Benachteiligung aufgrund rassischer, religiöser und politischer Gegensätze (z.B. Kurden). Flucht geschieht auch wegen Hunger und Arbeitslosigkeit in den Ländern der 3. Welt. Die Lage wird zudem durch Terror (Massaka 1994 in Ruanda), Kriegs- und Bürgerkriegssituationen (z.B. Ex-Jugoslawien) verschärft.
Die Flüchtlingszahlen sind weltweit seit 1975 von 2,4 Millionen auf 14,4 Millionen angestiegen. Bürgerkriege und innerstaatliche Konflikte haben nach dem ende des Kalten Krieges rasch zugenommen. In Folge wuchs auch das Heer der Binnenvertriebenen drastisch an. Heute liegt ihre Zahl höher als die der „richtigen“ Flüchtlinge, die eine internationale Grenze überschritten haben. Nach Deutschland kommen Flüchtlinge aus Afrika, Asien, Südamerika und Europa. Inzwischen ist jeder vierte in der BRD lebende Ausländer ein Flüchtling.
Es gibt verschiedene Arten von Flüchtlingen:
1. de facto-Flüchtlinge
2. Asylbewerber
3. Bürgerkriegsflüchtlinge
4. Asylberechtigte
1. Ein de-facto-Flüchtling musste aus einem flüchtlingsrelevanten Grund seine Heimat verlassen, wird aber aufgrund der Regelung des humanitären Völkerrechts nicht als Flüchtling anerkannt.
2. Ein Asylbewerber ist eine politisch verfolgte Person, die das Recht auf Schutz bzw. Aufnahme genießen. Bis zur Klärung der Asylberechtigung erhält der Asylbewerber ein bedingtes Aufenthaltsrecht.
4. Als Asylberechtigter wird anerkannt, wer von Seiten seines
Heimatstaates wegen seiner Rasse, Religion, oder politischen
Überzeugung an Leib, Leben und Freiheit bedroht wird. Asylberechtigte
Genießen Aufenthaltsrecht und erhalten die uneingeschränkte
Arbeitserlaubnis.
Im Zielland der Flucht müssen sich die Menschen vor allem mit Fremdenfeindlichkeit auseinandersetzten. Hierbei unterscheidet man verbale Attacken (z.B. Polacke), Schlägereien, bis hin zu Brandanschlägen bei denen Menschen getötet werden ( z.B. Sohlingen).
Oftmals ist die Rückführung der Bürgerkriegsflüchtlinge ein großes Problem. Hierzu das Beispiel Bosnien:
In Dayton wurde gesagt, dass derjenige, der nicht zurück kann, die Chance bekommen soll, sein Eigentum mit anderen Vertriebenen zu tauschen. D.h. ein muslimischer Bauer könnte den Besitz eines Kroaten übernehmen, der nicht in den muslimischen Teil zurück will und umgekehrt. Wenn das nicht geht, wird eine Entschädigung gezahlt. Finanziert soll das ganze gemeinsam werden. Der Austausch funktioniert oft nicht, weil die Verantwortlichen in Bosnien bis heute nicht die Kommissionen gebildet haben, die das möglich machen. Nach Schätzungen kann etwa ein drittel der Flüchtlinge, die bei uns Zuflucht gesucht haben, gefahrlos zurück in die Gebiete, in denen die Mehrheit der Bevölkerung ihrer Abstammung entspricht. Zwei Drittel aber kommen aus Gebieten, wo im Augenblick die Politik eine Rückkehr noch nicht zulässt. Man kann niemandem zumuten, dass er in seine Heimat zurückkehrt und dann kein Dach über dem Kopf hat bzw. durch Minenfelder gefährdet wird. Zwischen Bihac und Sarajevo, wo viele von der Landwirtschaft gelebt haben, liegen noch ca. 2 Millionen Minen.
Gründe für das einwandern:
- Wegen besserer Arbeits- und Lebensbedingungen
- Aus politischen Gründungen
- Aus religiösen oder sprachlich, kulturellen Gründen
- Als Flüchtlinge wegen Akuter Bedrohung durch Krieg, Bürgerkrieg,
- Hungersnot, oder gezielten Vertreibungen
- Aus Gründen der Familienzusammenführung
- Als angeworbene Siedler
- Als Auswanderer ( aus persönlicher Neigung zu einem Land)
- In frühen Zeiten aufgrund der Versklavung
- Asylbewerber
- Illegale Einwanderer
Asylbewerber in Müllheim
Die Ausländerfeindlichkeit, rechtsextremistische und rassistische Äußerungen nehmen in Ost- und Westdeutschland immer mehr zu. Es ist beschämend, dass mehr als ein halbes Jahrhundert nach dem Ende der Nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Deutschland Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder ihrer kulturellen Herkunft diskriminiert, verfolgt, und angegriffen werden. Ausländerfeindlichkeit beginnt aber schon dort, wo abfällige Bemerkungen und Witze gemacht oder geduldet werden.
Artikel 1 des Grundgesetzes lautet:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder Menschlichen Gemeinschaft. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich .Niemand darf wegen seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen und politischen anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
Gravierende kriminelle Gewalttaten gegen Ausländer sind uns bisher im Markräflerland erspart geblieben. In Müllheim gibt es einen Ausländerbeirat, der sich mit Unterstützung des Gemeinderates und der Stadtverwaltung für die Rechte der Ausländer einsetzt und sich um ein harmonisches zusammenleben bemüht. Auch in Betrieben mit hohem Ausländeranteil besteht überwiegend ein gutes Verhältnis zwischen einheimischen und Ausländischen Arbeitnehmern. Dennoch sind Ausländische Arbeitnehmer gegenüber ihren einheimischen Kollegen in manchen Betrieben benachteiligt. Bei Personalabbau sind sie in der Regel prozentual höher betroffen als die Einheimischen. Sie erhalten oft auch nicht den gleichen Lohn wie ihre deutschen Kollegen. Asylbewerbern/Flüchtlingen ist es erst nach einer Wartezeit von einem Jahr möglich, sich um einen Arbeitsplatz zu bewerben. Sie müssen damit rechnen, dass ihnen die Arbeitserlaubniss dennoch verweigert wird, da einheimische und EU-Bürger bevorzugt eingestellt werden. Außerdem sind sie gezwungen, von der um 20% gekürzten Sozialhilfe zu leben. Neuankömmlinge müssen in Sammellagern auf engstem Raum zusammenleben. Aufgrund der gesetzlich verordneten „Residenzpflicht“ werden sie bereits straffällig, wenn sie den ihnen zugewiesenen Landkreis ohne Genehmigung verlassen. Für die Genehmigung wird eine Bearbeitungsgebühr von 7,50Euro erhoben. Auch der Kindergeld- und Erziehungsgeldbezug ist für Ausländische Mitbürger stark eingeschränkt.
Quellenangaben:
Internet:
- www.google.de
Zeitung:
- 20 Minuten
Sonstiges
- Gemeinde Müllheim
- Befragungen von Bekannten
|
